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Gefährdungsanalyse mit Ortsbegehung  1.) Notwendigkeit einer Gefährdungsanalyse Die Notwendigkeit, eine Gefährdungsanalyse für ein Objekt zu erstellen bzw. erstellen zu lassen, ergibt sich aus der aktuellen Trinkwasserverordnung in Verbindung mit der Empfehlung des Umweltbundesamtes (UBA) vom 14.12.2012 über die Durchführung einer Gefährdungsanalyse. Die darin enthaltenen Aussagen sind verbindlich und unmissverständlich, weshalb sie an dieser Stelle (zur besseren Lesbarkeit in Auszügen) zitiert werden können. TrinkwV in Verbindung mit UBA-Empfehlung „Bei Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes für Legionellen [ > 100 KBE / 100 ml] im Trinkwasser sind […] zeitnah Maßnahmen vom UsI [= Unternehmer und sonstige Inhaber = Betreiber, Verantwortliche, Haus-verwaltung etc.] zu ergreifen, um die Besorgnis einer Gesundheitsgefährdung gemäß § 5 TrinkwV 2001 auszuräumen. Gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 1 TrinkwV 2001 muss jeder UsI dem Gesundheitsamt unverzüglich anzeigen, wenn der technische Maßnahmenwert von 100 KBE/100 ml in einer Untersuchung einer Trinkwasser-Installation überschritten wurde. Bei Überschreitung des technischen Maßnahmenwertes ist der UsI gemäß § 16 Absatz 7 TrinkwV 2001 verpflichtet, unverzüglich selbst Untersuchungen zur Aufklärung der Ursachen durchzuführen oder durchführen zu lassen; diese Untersuchungen müssen eine Ortsbesichtigung sowie eine Prüfung der Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) einschließen, eine Gefährdungsanalyse zu erstellen oder erstellen zu lassen, die Maßnahmen durchzuführen […]
Aus der Pressemitteilung 02/15 des Amtsgerichts München ist zu entnehmen, dass ein Legionellen-Befall / Legionellenkontamination in einer Mietwohnung erst dann ein Mangel darstellt, wenn der Grenzwert für eine Gesundheitsgefährdung erreicht wird.   Lesen Sie das hier zitierte Urteil: Der Kläger ist Vermieter einer Wohnung in der Innenstadt von München. Der Beklagte ist mit seiner Ehefrau und seiner am 1.2.12 geborenen Tochter Mieter der Wohnung. Die Miete betrug bis Mai 2013 2827,11  € ab Juni 2013 3000 €. Der Beklagte hat am 5.3.12 von der Hausverwaltung erfahren, dass bei einer durchgeführten Untersuchung am 3.2.12 eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte in Bezug auf Legionellen festgestellt worden sei. Am 10.5.12 wurde mitgeteilt, dass die Belastung weiter über den Grenzwerten liege. Daraufhin teilte der Beklagte per Email dem Kläger mit, dass er weitere Mietzahlungen nur noch unter Vorbehalt leiste. Am 15.4.13 teilte die Hausverwaltung mit, dass eine mittlere Legionellen-Kontamination aufgetreten sei. Die Miete für Mai 2013 zahlte der Beklagte daraufhin nicht. Der Vermieter klagte beim Amtsgericht München die Miete für Mai 2013 ein. Gegen die Forderung rechnete der beklagte Mieter mit angeblichen Gegenforderungen wegen zu viel gezahlter Miete aufgrund des Legionellen-Befalls auf. Der zuständige Mietrichter am Amtsgericht München gab nun dem Vermieter Recht. Der beklagte Mieter […]
Kategorie: Gesetze, Trinkwasser 14 Dez 2012 Tags: ,
Die wichtigsten Änderungen in Kürze Definition einer Großanlage: (vorher nur im DVGW-Arbeitsblatt W 551 enthalten) Boilervolumen > 400 Liter Rohrleitungsinhalt > 3 Liter (ab Abgang bis entfernteste Entnahmestelle, ohne Zirkulation)   Erstuntersuchung auf Legionellen bis spätestens 31.12.2013 (vorher: 31.10.2012)   Untersuchungintervall alle 3 Jahre (vorher: jährlich)   Meldepflicht nur bei festgestellter Legionellenkontamination, d.h. bei Überschreitung von technischem Legionellen-Maßnahmenwert (100 KBE/100ml) (vorher: standardmäßige Meldepflicht für alle Anlagen und aller Ergebnisse)   Einbau nur noch von geprüften Materialien und Werkstoffen erlaubt   ======================================================== Umweltbundesamt | Presseinformation Nr. 49/2012 Trinkwasser: Auf die letzten Meter kommt es an! Trinkwasserverordnung geändert –  Leitungen und Armaturen werden noch sicherer Die Trinkwasserverordnung führt erstmals verbindliche Regeln für Materialien und Werkstoffe ein, die in Kontakt mit Trinkwasser kommen. Das sehen aktuelle Änderungen vor, die am 13. Dezember 2012 in Kraft treten. Trinkwasser aus dem öffentlichen Leitungsnetz kommt in der Regel überall in Deutschland mit sehr guter Qualität in den Häusern an. Dort wo Verunreinigungen des Trinkwassers festgestellt werden, entstehen diese meistens in der Trinkwasser-Installation im Gebäude, d.h. durch falsche Materialien für Rohre, Armaturen oder Schläuche. Falsche Materialien können unerwünschte Stoffe in das Trinkwasser abgeben. Fehler bei Planung, Einbau und Materialauswahl der Installation können zur Vermehrung von Krankheitserregern wie […]
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